So funktioniert die Wahlfälschung in Deutschland


Honigmann (ehemaliger CDU Wahlhelfer) schreibt:

Wie die Wahlfälschung in Deutschland funktioniert

Aus meinen Erinnerungen möchte ich gern einmal berichten, wie in Deutschland die Wahlfälschung funktioniert.

Ich habe in meiner Vergangenheit mehrere Male als Wahlhelfer (Beisitzer und stellvertretender Schriftführer) ausgeholfen und kann so berichten, wie man in Deutschland tatsächlich mit einfachen Mitteln Wahlen verfälschen kann. Diese Wahlfälschung finden nur in kleinem Ausmaß statt und betreffen nicht die großen Parteien, sondern dabei geht es insbesondere kleinere linke und rechte Parteien. Da ich damals politisch noch aus dem schwarzen Lager kam, war mir noch nicht bewusst, dass dieses evtl. sogar mit Absicht passiert, deswegen sind meine Aussagen nicht als Faktum zu betrachten, sondern nur als Beispiel wie man mit einfachen Mitteln die kleinen Parteien klein halten kann und es ist davon auszugehen, dass so, wie ich es erlebt habe, es in allen Wahlkreisen tatsächlich stattfindet.

Nachdem die Wahl abgeschlossen ist und die Urnen geöffnet werden, werden sämtliche Stimmzettel auf einem Tisch ausgeschüttet. Die Wahlzettel werden dann von den Wahlhelfern zuerst gemäß den Parteien auf Stapel sortiert. Dabei ist insbesondere der Haufen der ungültigen Wahlzettel von Interessen und des Pudels Kern. Nach dem aussortieren werden die Stimmzettel der Parteien in der Zahl ausgezählt. Eine erneute Prüfung auf Korrektheit der Zuordnung findet nicht oder kaum statt, da die Wahlhelfer eigentlich nur möglichst schnell fertig werden wollen, damit sie schnell nach Hause können. Stimmen am Ende der Auszählung die Gesamtsummen mit der Anzahl der Wähler auf der Liste der Anzahl der angehakten Wähler überein, sind alle glücklich. Der Schriftführer packt die Wahlzettel in einen Umschlag und dort werden sie versiegelt und werden nicht mehr nachgeprüft. das Wahlergebnis wird per Telefon an die Zentrale durchgegeben und die Zettel gesammelt und versiegelt an den Wahlleiter geschickt.

Als ich den Haufen der ungültigen Stimmen einmal nachzählte, stellte ich fest, dass dort mehrere gültige Stimmen der NPD und Der Linken einsortiert waren. Ich habe mir damals nichts weiter dabei gedacht und diese Stimmen einfach den entsprechenden Haufen zusortiert, weil ich es einfach für einen Irrtum hielt. Einer der Anwesenden quittierte diese Aktion mit einem flapsigen Kommentar über rechte und linke Parteien und das war es. Natürlich können die Stimmen auch einem beliebigen anderen Haufen zugeordnet werden. Solange die Gesamtanzahl der Stimmen am Ende passt, wird i.d.R. nicht mehr weiter geprüft. Die Schriftführer achten eigentlich nur darauf, dass die Summe stimmt, denn das Verschwinden von Wahlzetteln ist anscheinend wesentlich problematischer.

Nachdem mir das neulich im Gespräch mit einem Bekannten wieder eingefallen war, fiel mir aber erst diese Brisanz der paar Zettel auf. Wenn wir einmal überlegen, dass pro Wahllokal nur ein paar hundert Stimmzettel anfallen, dann kann die Anzahl im Anbetracht der 5%-Hürde enorm sein. Bei 500 Stimmzetteln machen 5 falsch zu sortierte Wahlzettel schon 1% der Stimmen aus. Dies bedeutet für die entsprechende Partei schon einen Verlust im zweistelligen Bereich, wenn man bedenkt, dass sie für die Erreichung der 5% bei 500 Stimmzetteln lediglich 25 Stimmen benötigt.

Was hat das zur Konsequenz?

Durch das permanente Kleinhalten der entsprechenden Parteien werden, wie vielfach erlebt, die Kleinen nicht wiedergewählt, (Motto: “haben ja eh keine Chance”) und für die Kleinparteien wird es extrem erschwert die 5%-Hürde zu erreichen.

Geht man davon aus, dass dies Regelmäßig in allen Wahlbezirken passiert, dann sind die Ausmaße natürlich enorm. Hinzu kommt, dass die Auswahl der Wahlhelfer (bevorzugt freiwillige) zumeist aus dem kapitalistischem Spektrum kommt. Diese haben natürlich eine hohe Motivation einfach gültige Stimmen rechter und linker Parteien im Haufen der Ungültigen verschwinden zu lassen.

Eine Nachzählung der Stimmen gibt es extrem selten, und dann auch nur in einzelnen Wahlkreisen, aber hat bisher immer ergeben, dass die Stimmen nicht 100%ig korrekt waren und haben immer zu einer Aufwertung der kleinen Parteien geführt.

Ein zweiter Punkt für die Manipulationsmöglichkeit steht dem Schriftführer zur Verfügung. Er alleine hält die Ergebnisse auf seinem Zettel fest und er allein gibt auch zumeist in einem geschlossenen Raum die Wahlergebnisse dem Wahlleiter durch. Bei der Durchsage der Ergebnisse durfte ich nicht anwesend sein, sondern dir wurden alleine vom Schriftführer durchgegeben, zu diesem Zeitpunkt war er auch mit den Ergebnislisten alleine und kann problemlos Änderungen im Verhältnis vornehmen, was auch kaum auffallen würde, da Korrekturen auf dem Zettel regelmäßig vorkommen, weil bei auszählen die Summe nicht gestimmt hat und noch einmal nachgezählt werden musste.

Dies soll einfach nur verdeutlichen, dass Wahlfälschungen sehr einfach möglich sind und nicht, dass es tatsächlich so passiert. Aber je unaufmerksamer die Beisitzer sind, desto leichter wird es auch schon von Einzelpersonen die Wahlen zu beeinflussen.

Ich selber bin 1993 zur Kommunalwahl in Hirzenhain (Hessen/Wetteraukreis) angetreten, und erzielte als linker Einzelkanditat in der Kerngemeinde 3,7%, und in der Grossgemeinde insgesamt 2,7%, bei angeblich festgestellen 7,8% ungültiger Stimmen.

Ich habe mehrfach auf einen möglichen Betrug bei der Auszählung der Wahlzettel hingewiesen.

Dies sei undenkbar, wurde sogar von der PDS/Linken Liste Hessen und Thüringen gesagt. Man habe ja bei der öffentlichen Auszählung zusehen können (aus 3 Meter Entfernung) und keine Unregelmässigkeiten feststellen können.

Alleine dann dagegen anzukämpfen ist aussichtslos.

Durch diesen Schriftsatz hier bin ich mir sicher, die Wahlen in Deutschland sind systematisch gefälscht!

Menschenrechtler: Roland Schmidt; 21.02.2013

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8 Gedanken zu “So funktioniert die Wahlfälschung in Deutschland

  1. Marvin Gerste 24. September 2013 um 09:05 Reply

    Gestern wurde berichtet, dass zahlreiche Briefwähler ihre Unterlagen nicht rechtzeitig erhalten haben. Tausende von Stimmen sind damit ungültig. “Kommen Sie in vier Jahren wieder”, bekam man vereinzelt als Antwort. Das kann es doch nicht sein. Und wenn ich dann Frau Merkel mit ihrem völlig falsch dargestellten Werbespot gesehen habe, war bei mir sofort klar, wer sie wählt, hat alles verpennt. -.-

  2. Frank Poschau 24. September 2013 um 06:15 Reply

    Schierlingsbecher

    Trinke du den letzten Schluck,
    nimm du den Rest vom Brot,
    schlinge es ins Nichts,
    Andere siechend, längst tot.

    Der Abgesang verstummte
    im Bürgerkrieg zur Tyrannei,
    angestimmt von den Herrlichen,
    Protest – keiner war dabei.

    Trage den Krug bis er bricht,
    vergifte was dich trägt,
    Kinder eurer Frucht,
    ihr Selbstmord begeht.

    Hochmut, selbstherrlich,
    Wachstum, Obsoleszenz,
    Gesellschaft zerstört,
    wenn du die Zeit verpennst.

    Halte den Schierlingsbecher,
    schaue auf dein wegschauen,
    keine Tränen bringen es wieder,
    trinke – nichts auf Asche bauen.

    Frank Poschau
    05.08.13
    http://www.frank-poschau.jimdo.com

  3. Frank Poschau 24. September 2013 um 06:13 Reply

    Ich habe als FDP Mitglied in SH folgendes erlebt, bei den Kommunalwahlen wurde ich von unserem Vorsitzenden angerufen, “kannste nicht mal in deiner Familie oder im Freundeskreis nachfragen, wer kurzzeitig in die FDP eintritt, die können auch gleich wieder austreten, wir brauchen für …… noch Stimmen”.
    Der Bericht des Walhelfers ist interessant und zeigt, nicht nur Bleistifte in den Wahlkabinen sollten uns hellhörig werden lassen. Ich habe in unserem Dorf kandidiert, “nur” 100 von 630 Stimmen erhalten, die Könige in dem korrupten Dorf haben alles aufgeboten mich zu verhindern. Da wusste ich schon, die Deutschen haben an Veränderungen kein Interesse und so hat sich die BW auch gestaltet.
    „Vergleicht man die Wirtschaft mit einem guten Wein, bringt es keinen langfristigen Vorteil, diesen des Wachstums wegen, mit „Wasser“ zu strecken“
    Frank Poschau
    14.08.11

  4. Cindy F 23. September 2013 um 16:54 Reply

    Was passiert eigentlich mit den ganzen Wahlzettel? Werden die vernichtet?

  5. drbruddler 23. September 2013 um 12:44 Reply

    Tja und so lange die betroffenen Parteien nicht selbst dafür Sorge tragen, dass diese Möglichkeit näher untersucht wird, bleibts halt ne schöne Ausrede und ein schwacher Trost.

  6. […] eine Scheindemokratie zu verkörpern. Daher ist die Wahrscheinlichkeit, dass die Wahlergebnisse manipuliert sind extrem […]

  7. Der strategische Fehler | drbruddler 29. August 2013 um 19:09 Reply

    […] Ich möchte auch diesen gefundenen Hinweis hinzufügen, weil er eine sehr schlüssige Methode der Wahlfälschung aufzeigt, die ungültigen Stimmen […]

  8. drbruddler 29. August 2013 um 18:18 Reply

    Das glaube ich sofort. Als ich jedoch schon mehrfach vorschlug Stände vor den Wahlbüros zu errichten, die lediglich prüfen, ob die “Etablierten” gewählt wurden oder nicht, tja, da war es dann plötzlich still. Aber wie sonst kann man die kleinen Parteien davor schützen (auch die AfD)?

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